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Europa-Partei Volt: Spitzenkandidat*innen stellen sich vor

Diskussion: wie kann Landespolitik in Niedersachsen ein demokratisches Europa weiterentwickeln?

Am Sonntag, den 02.10.2022 um 19:30 Uhr lädt das City-Team Oldenburg der Partei Volt zur Diskussion ins Mephisto in den Artillerieweg 56 ein.

Foto Lucas Wendel (von links): Emine Tunç | 35 | Melle // Kai Tegethoff | 38 | Braunschweig // Joana Zahl | 31 | Hannover // Stefan Kanitzky | 32 | Wolfsburg. Nicht auf dem Foto: Jette Grotelüschen | 21 | Direktkandidatin Wahlkreis 63 - Oldenburg-Nord/West und Jens Lükermann (55, für Volt im Oldenburger Stadtrat)

Am 9. Oktober findet die niedersächsische Landtagswahl statt. Im Rahmen einer Diskussionsrunde stellt sich am 2. Oktober ab  19:30 Uhr im Mephisto im Artillerieweg in Oldenburg die pro-europäische Bewegung und Partei Volt  mit ihren Spitzenkandidat*innen der Landesliste und Oldenburgs Direktkandidatin Jette Grotelüschen vor.

Wahlen in Italien, Schweden und Bulgarien mit nationalistischen Parolen und einem Erstarken rechter Kräfte. Krieg in Europa. Hohe Preise, Wirtschaftsabschwung, Inflation und Ängste vor sozialem Abstieg und Folgen der globalen Klimaveränderungen.

Aufgrund großer nationaler, europäischer und globaler Themen erscheint für manche die niedersächsische  Landtagswahl als nicht entscheidend. Dabei werden in den Bundesländern wichtige Weichenstellungen für ein demokratisches Europa, dessen Regionen, Kommunen und deren Menschen getroffen.

Zwischen 2014 und 2020 flossen mehr als 2 Milliarden Euro EU-Fördergelder in das Bundesland Niedersachsen. Im Hinblick auf seine Fläche, Bevölkerungszahl und Wirtschaftsleistung liegt Niedersachsen auf Platz 16 der EU-Mitgliedsstaaten. Viele Themen, die die Menschen in den Regionen und Städten direkt betreffen, werden im Landesparlament verhandelt.

Wie kann Landespolitik in Niedersachsen ein demokratisches Europa weiterentwickeln?

• Zusammenarbeit mit anderen Regionen: wie kann Politik und Verständigung über Stadt-, Regionen-  und Landesgrenzen hinweg verbessert werden?
• Digitalministerium, Digitalstrategie und flächendeckenden Breitbandausbau, Mobilität und Klimaschutz. Lebenswerte Bedingungen und gute Nahversorgung in Stadtvierteln und ländlichen Räumen. Wie kann die Zusammenarbeit von Verwaltung, Politik und Bürger:innen online und offline zukünftig besser gelingen?
• Wie kann in Niedersachsen Politik sozialer und Bildung besser werden?

Zusammenarbeit mit anderen Regionen: wie kann Politik und Verständigung über Stadt-, Regionen-  und Landesgrenzen hinweg verbessert werden?

BEST PRACTICES AUS EUROPA

Aktives Wahlrecht ab 16 Jahren bei Landtagswahlen und ab 14 Jahren bei Kommunalwahlen; Gewährung des Wahlrechts für Ausländer:innen sobald und soweit das Grundgesetz dies zulässt (vgl. Verfassung des Landes Brandenburg).

Bürger*innenbeteiligung: Kommunale Beteiligungssatzungen, Erweiterung zulässiger Themen für kommunale Bürgerbegehren z.B. um die Bauleitplanung. Die Möglichkeit der Durchführung von gelosten Bürger*innenräten gesetzlich verpflichtend machen. Kommunale Bürger*innenbudgets wie in Polen.

Transparenzgesetz: amtliche Informationen müssen kostenlos im Internet zugänglich gemacht werden. Diese Verpflichtung schafft die Möglichkeit, sich politisch zu beteiligen und ist seit 2020 auch in Hamburgs Verfassung (Artikel 56) verankert.

Es diskutieren mit den Gästen Emine Tunc (35, Listenplatz 1, Melle), Kai Tegethoff (38, Listenplatz 2, Braunschweig), Stefan Kanitzky (32, Listenplatz 4, Wolfsburg), Jette Grotelüschen (21, Direktkandidatin Wahlkreis 63 Oldenburg-Nord/West) und Jens Lükermann (55, für Volt im Oldenburger Stadtrat).

Weitere Informationen zu Volt Niedersachsen:
https://www.voltniedersachsen.org/programm
https://www.voltniedersachsen.org/landesliste
https://www.voltniedersachsen.org/direktkandidierende

Am Dienstag, den 05.07.2022 um 19:30 Uhr lädt das City-Team Oldenburg der Partei Volt zum Kennenlernen ins Mephisto in den Artillerieweg 56 ein.

An diesem Abend werden sich die in der Aufstellungsversammlung der Europa-Partei Ende Mai für eine Oldenburger Direktwahl in den niedersächsischen Landtag vorgeschlagene Kandidatin Jette Grotelüschen (21, Studentin, Wahlkreis 63 Oldenburg-Nord/West) und der ebenfalls von den Mitgliedern unterstützte Kandidat Andreas Werner (50, Berufssoldat und Stabsoffizier im Bereich IT, Wahlkreis 62 Oldenburg-Mitte/Süd) vorstellen.

Anschließend wird es Kurzvorträge und einen Austausch zu den Themen “Nachhaltigkeit” und “Retten und Schützen” aus dem Programm zur niedersächsischen Landtagswahl 2022 der Europa-Partei geben. In den folgenden “Meet & Greets” werden die Programmbereiche “Soziales” und “Staat & Verwaltung” (online am 19.07.2022) sowie “Europa” und “Bildung” (im Mephisto am 02.08.2022) thematisiert.

Seit der Kommunalwahl 2021 ist Volt mit Jens Lükermann (54) im Oldenburger Stadtrat vertreten. Um erstmalig zur Wahl in den niedersächsischen Landtag am 9. Oktober 2022 zugelassen zu werden, benötigt die Partei 2000 Unterstützungsunterschriften aus dem ganzen Bundesland für die Landesliste von Volt und pro vorgeschlagene Direktkandidatur weitere 100 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis.

Wo? Mephisto, Artillerieweg 56
Wann? Dienstag, den 5.7.2022 um 19:30 Uhr

Oldenburger Europawoche

Sa. 30.4. - Mo. 9.5.2022

Jedes Jahr feiern wir in Europa mit einem Europatag die Gründung des Europarates (5. Mai) und den Schuman-Plan (9.Mai), der einen wichtigen Beitrag für den Prozess der europäischen Integration leistete. Ab dem 30. April 2022 und bis zum Europatag wird bundesweit eine Europawoche veranstaltet. Auch in Oldenburg gibt es verschiedene Feierlichkeiten und Aktionen. Das City-Team von Volt Oldenburg lädt dabei ein zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Europa:

• Ist die EU Europa oder ist Europa was anderes?
• Wofür brauchen wir die EU/Europa?
• Welche Werte hat Europa und leben wir diese Werte auch?
• Wie können wir die Werte einhalten?
• Was kann die Landespolitik dazu beitragen?
• Welchen Einfluss hat Europa auf Oldenburg?
• Was kann Oldenburg zu Europa beitragen?

Auf dem Podium:

• Lina Köhl, Landtagskandidatin, CDU
• Lena Nzume, Landtagskandidatin, Grüne
• Dr. Holger Onken, Fraktions-/Gruppenvorsitzender im Oldenburger Rat, Die Linke/Piraten
• Ulf Prange, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Oldenburger Rat, SPD
• Benno Schulz, Landtagskandidat und Mitglied im Oldenburger Stadtrat, FDP
• Andreas Werner, Landtagskandidat, Volt

Moderation: Freya Entringer, Richterin am Oberlandesgericht

Wo? Theater Laboratorium, Kleine Straße 8, Theater-Foyer
Wann? Donnerstag, den 5.5.2022 um 19:30 Uhr

Eintritt frei. Hinweis: Begrenzte Platzanzahl.